Sehr geehrter Herr Dr. Küppers,

Gestern, 17.3., war ich bei der Filmvorführung Broken in Anwesenheit des Regisseurs – einer Veranstaltung die Sie untersagt hatten und die dann im Zuge einer von den Veranstaltern erwirkten einstweiligen Verfügung doch stattfinden konnte. Als Gründungsmitglied und mehrjähriges Vorstandsmitglied des Trägerkeis EineWeltHaus München e.V. begrüße ich, dass die Veranstaltung dort durchgeführt wurde. Sie hat mir gezeigt, wie irrwitzig die Folgen des Israel-Palästina-Stadtratsbeschlusses vom Dezember 2017 sind.

Über den Film, Verlauf und Inhalt der Veranstaltung muss ich an dieser Stelle sicher nicht referieren, alles wurde dokumentiert. Es ist schlicht niemandem zu vermitteln, dass ein solcher Film nicht in öffentlich finanzierten Räumen gezeigt hätte werden sollen. Noch mehr; er wäre auch prominenteren, größeren öffentlichen Räumlichkeiten zur Ehre gereicht; dem Rathaus zum Beispiel.

Das Schlamassel ist, dass es diesen unsinnigen, bornierten und kontraproduktiven Stadtratsbeschluss von Dezember 2017 gibt. Er führt dazu, dass demokratische Rechte auf Information und Meinungsbildung in unserer Demokratie durch unsere eigenen politischen Verantwortlichen – wie hier vom Münchner Stadtrat – untergraben werden und im Gefolge auf allen Seiten eine Menge Bürokratie, Mittel, Nerven und Arbeit investiert werden muss für Verbote, Widersprüche, Argumente, Gegenargumente, Neu- und Umorganisationen, usw.

Der Stadtrat hat 2017 einen beschämenden und peinlichen Zirkus aufgeführt, der sicherlich nicht der Suche nach Gerechtigkeit dient und uns leider so lang beschäftigen wird, bis das Gremium aus Einsicht seinen Maulkorb-Beschluss zurücknimmt oder bis ein Oberstes Gericht es vielleicht in Sachen Demokratie und Bürgerrechte belehrt.

Ich kann nur hoffen, dass Sie sich in diesem Sinn gegen den unsäglichen Münchner Beschluss einsetzen und für eine Informations- und Gesprächskultur eintreten, wie ich sie gestern bei der inkriminierten Veranstaltung positiv erlebt habe.

Mit freundlichen Grüßen,

Trudi Schulze